Der Hohenemser Wasserschaden


Wasserschaden in den Hohenemser Stadtwerken. Am 23. April 2009 fand in der Hohenemser Stadtvertretung die Präsentation des Berichtes der ICG Infora GmbH über die Überprüfung des Projektes "Stadtwerke Hohenems" statt. Die Überprüfung, die keine solche war sondern vielmehr der Rechtfertigung und Verschleierung des ÖVP-Handelns dienen sollte, brachte aber doch unfreiweillig einiges zutage. So zum Beispiel, dass rund eine halbe Million Euro als "Sunk Costs" abzuschreiben sind.

Versunkener Hohenemser Steuerkuchen. "Sunk costs" war eines der am häufigsten verwendeten Worte in der Stadtvertretung - auch von denen, die kein Wort Englisch verstehen. Der Begriff aus dem Wörterbuch der Spekulanten ist aus dem Bericht entlehnt und erinnert irgendwie an die Zauberlehrlinge. Der Bericht wollte damit nicht mehr über die Verschwendung von einer runden halben Million Euro durch die Hohenemser ÖVP reden, sondern einfach das Geld der Hohenemser Steuerzahler für "versunken" erklären. So wie die Titanic untergegangen ist, so wie das berühmte Atlantis versunken ist. Eine halbe Million Euro einfach weggeblasen, verblasen. Damit soll das Verschulden und die Schlamperei der Hohenemser ÖVP verschleiert werden. Nicht mehr und nicht weniger.
Wikipedia definiert Sunk costs so: Sunk costs (deutsch: versunkene Kosten), oft auch als irreversible Kosten bezeichnet, sind betriebswirtschaftliche Kosten, die bereits in der Vergangenheit entstanden sind, d. h. bereits zu Auszahlungen geführt haben oder deren gegenwärtiges oder zukünftiges Anfallen durch vergangene Entscheidungen unwiderruflich festgelegt ist. Ihr zentrales Merkmal ist, dass sie in der Gegenwart und in der Zukunft nicht mehr beeinflusst werden können - daher die Bezeichnung "versunken". Da "sunk costs" unabhängig davon bestehen, welche Alternative ein Entscheidungsträger wählt, dürfen sie bei einer rationalen Entscheidung zwischen Handlungsalternativen keine Berücksichtigung finden und stellen somit entscheidungsirrelevante Kosten dar.

Teurer Waschgang für "Persilschein". Die Hohenemser Oppostiionsparteien hatten eine Überprüfung durch den Rechnungshof gefordert. Eine solche Überprüfung wäre kostenlos und vor allem unabhängig gewesen. Dieser "Waschgang" durch eine pirvate Institution, der Persilschein "Sunk costs" hat aber nur neuerlich Kosten verursacht und wird zu einer weiteren Erhöhung des Wasserpreises in Hohenems führen. Denn das Vorarlberger Wassergebührenrecht kennt keine "versunkene Kosten" sondern das Land Vorarlberg hat den Gemeinden ermöglicht, die Gebühren bis zum Doppelten des finanziellen Jahreserfordernisses festzusetzen und damit immer noch als "gemeinnützig" zu gelten. Damit kommen saftige Wassergebührenerhöhungen auf die Bürger von Hohenems noch jahrelang zu.

Schadenersatz von den ÖVP-Mandataren einklagen? Freilich besteht noch die Möglichkeit, den Schaden bei den Verantwortlichen ÖVP-Mandataren einzuklagen: Denn wer grob fahrlässig oder gar gegen besseres Wissen vorsätzlich seine Hand bei Abstimmungen für die unausgegorenen und kostspieligen Wasserpläne der ÖVP hebt, der hat dafür auch zu haften. Eine solche Entscheidung ist kein privater Spaß und auch keiner der ÖVP. Warum sollten deswegen die Bürger zum Handkuss kommen?

Wasser steht bis zum Hals. Nicht zu vergessen, dass zu diesem "Wasserschaden" auch der vom Landeskontrollamt bereits gerügte Schaden von 600.000 Euro kommt, der im Hohenemser Jüdischen Viertel von der Hohenemser ÖVP angerichtet wurde. Lange wird auch das Land Vorarlberg nicht mehr zuschauen können ohne selber in eine Haftungsfrage zu schlittern. Auch ihr steht das Hohenemser Wasser schon bis zum Hals: Denn die Hohenemser ÖVP braucht bis zu den nächsten Gemeindewahlen einen Sachwalter. Jedem Bürger, der so fahrlässig handeln würde, würde man einen solchen von Amts wegen beigeben.

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