HOHENEMS plus

Vorarlbergs Soziallandesrätin "Greti" Schmid (ÖVP) meint zwar noch parteihörig, dass die zwölf (statt ursrpünglich vorgesehenen 14) Zahlungen einen Mindesstandard darstellen würden, denn jedes Land könne darüber hinaus Zuschüsse und Sonderzahlungen leisten. Laut Presse sagte die konservative Landesrätin Schmid: "In Vorarlberg werden wir sicher keine Verschlechterung machen." Doch darum geht es doch gar nicht. Es müssen Verbesserungen zur bestehenden Bettler-Regelung der Vorarlberger Sozialhilfe her.

Nun rührt sich aber auch endlich im ÖVP-Arbeitnehmerflügel der Widerstand gegen die Fortsetzung der neoliberalen Politik aus Zeiten von Schüssel und Grasser. Deren nagelneue Generalsekretärin Beatrix Karl plädiert nun ganz offen gegen den ÖVP-Finanzminister Pröll dafür, dass die Mindestsicherung wie ursprünglich von den Sozialdemokraten geplant 14 mal jährlich ausgezahlt werden soll. Dass die Mindestsicherung als soziale Hängematte interpretiert werden könnte, dagegen widerspricht sie ihren Parteifreunden aus der ÖVP überraschend couragiert.

Der ÖAAB wird sich zwar - wie immer - in der ÖVP nicht durchsetzen können. Aber immerhin arbeitet er einmal an einem Trainigs-Programm gegen die Verkrümmung seines Rückgrat. Dass dies auch oder gerade durch und mit einer Frau geschieht, das gibt doch zu Hoffnungen Anlass.

Dieses Selbtbewusstsein würde man gern auch der Vorarlberger Soziallandesrätin ans Herz legen. So schwer kann es doch auch für sie nicht sein, zu sehen und zu verstehen, dass diese Männerriege die Vorarlberg abgwirtschaftet hat und sie in der Vorarlberger Landesregierung nur als Feigenblatt für deren frauen- und kinderfeindliche Politik braucht.

Niemand erwartet von ihr, dass sie sich gegen diese verkarstete Politik der Herren Sausgruber und Egger durchsetzen kann, aber wenigstens einmal die Interessen der Frauen und Kinder wahrzunehmen, das darf man sich sehr wohl erwarten. Blinder Korpsgeist ist eine militiärische Qualität und als solche eigentlich eine Männerqualität. Diesen sollte sie wenigstens einmal nicht mit ihrer altmodischen Landhausherrenriege teilen.