Posts mit dem Label FPÖ werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label FPÖ werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Mindestsicherung: Die neoliberale ÖVP-Front zeigt Risse

Vorarlbergs Soziallandesrätin "Greti" Schmid (ÖVP) meint zwar noch parteihörig, dass die zwölf (statt ursrpünglich vorgesehenen 14) Zahlungen einen Mindesstandard darstellen würden, denn jedes Land könne darüber hinaus Zuschüsse und Sonderzahlungen leisten. Laut Presse sagte die konservative Landesrätin Schmid: "In Vorarlberg werden wir sicher keine Verschlechterung machen." Doch darum geht es doch gar nicht. Es müssen Verbesserungen zur bestehenden Bettler-Regelung der Vorarlberger Sozialhilfe her.

Nun rührt sich aber auch endlich im ÖVP-Arbeitnehmerflügel der Widerstand gegen die Fortsetzung der neoliberalen Politik aus Zeiten von Schüssel und Grasser. Deren nagelneue Generalsekretärin Beatrix Karl plädiert nun ganz offen gegen den ÖVP-Finanzminister Pröll dafür, dass die Mindestsicherung wie ursprünglich von den Sozialdemokraten geplant 14 mal jährlich ausgezahlt werden soll. Dass die Mindestsicherung als soziale Hängematte interpretiert werden könnte, dagegen widerspricht sie ihren Parteifreunden aus der ÖVP überraschend couragiert.

Der ÖAAB wird sich zwar - wie immer - in der ÖVP nicht durchsetzen können. Aber immerhin arbeitet er einmal an einem Trainigs-Programm gegen die Verkrümmung seines Rückgrat. Dass dies auch oder gerade durch und mit einer Frau geschieht, das gibt doch zu Hoffnungen Anlass.

Dieses Selbtbewusstsein würde man gern auch der Vorarlberger Soziallandesrätin ans Herz legen. So schwer kann es doch auch für sie nicht sein, zu sehen und zu verstehen, dass diese Männerriege die Vorarlberg abgwirtschaftet hat und sie in der Vorarlberger Landesregierung nur als Feigenblatt für deren frauen- und kinderfeindliche Politik braucht.

Niemand erwartet von ihr, dass sie sich gegen diese verkarstete Politik der Herren Sausgruber und Egger durchsetzen kann, aber wenigstens einmal die Interessen der Frauen und Kinder wahrzunehmen, das darf man sich sehr wohl erwarten. Blinder Korpsgeist ist eine militiärische Qualität und als solche eigentlich eine Männerqualität. Diesen sollte sie wenigstens einmal nicht mit ihrer altmodischen Landhausherrenriege teilen. Read More......

Das internationale Bild über Österreich


Ohne weitere Worte:

YouTube: Michael Mittermeier - Nazi Check



Read More......

Blaue Parteienförderungsspiele: "Eggers Gesichtsverlust"

Nach einleitenden Worten von Herbert Kickl erörtert Mag. Ewald Stadler die innenpolitische Situation in Bezug auf die FPÖ einerseits und das BZÖ andererseits. Demnach ist der FPÖ Bundesparteileitung keineswegs entgangen, dass LR Dieter Egger mit der am 27.04.05 vorgenommenen Satzungsänderung der Landesgruppe unter Mitnahme der Parteiförderung in das BZÖ übertreten wollte. Wenn dies geschehen wäre, hätte Haider ein BZÖ Grundmandat für den Nationalrat erhalten. Die von Klaus Bilgeri erwirkte Entscheidung des Bundesparteigerichtes vom 13.07.05 war daher sehr hilfreich, um diesen politischen Seitenwechsel zu verhindern. Zum damaligen Zeitpunkt stand es "Knopf auf Spitz" um die Gesamtpartei vor der Überführung in das BZÖ. LR Egger habe sich allerdings auf den Standpunkt gestellt, dass er mit seiner „Landesgruppe“ der FPÖ Bundespartei nicht mehr angehöre und die Gerichtsentscheidung daher auf seine Partei nicht anwendbar sei. Um zu verhindern, dass LR Egger nicht doch noch, auch ohne Parteienförderung, die Seiten wechselt, habe man versucht, ihm eine „goldene Brücke“ zu bauen, indem man mit ihm die Punktation vom 14.11.05 abgeschlossen hat. Mit dieser Punktation wollte man LR Egger wieder an die Bundes – FPÖ binden und ihm einen Weg aufzeigen, wie er die vorgenommene Statutenänderung ohne Gesichtsverlust wieder zurücknehmen und die Landesgruppe in die FPÖ Bundespartei eingliedern kann. Der in der Punktation erwähnte „föderale Weg“ bedeutet daher keinesfalls eine Absegnung der vorgenommen Abspaltung, sondern genau das Gegenteil davon. ...

Neugierig?
Mehr davon?
Hier:
Read More......

Bernhard Themessl zahlt!

FPÖ-NR Bernhard Themessl hat schriftlich eingestanden, im Wahlkampf falsche Zahlen zur Beschäftigungsquote von MigrantInnen verwendet zu haben und zahlt wegen der Unbeweisbarkeit seiner Zahlen die ausgelobte Summe von 1.000,- € an Dr. Kurt Greussing.

Ein solches Eingeständnis fällt in der Politik immer schwer. Deshalb verdient das Verhalten des Hohenemser FPÖ-Nationalratsabgeordneten Respekt und unterscheidet es ihn deutlich von vielen anderen in seiner Partei. Bernhard Themessl war in der ORF/VN Wahlveranstaltung in Lustenau schon aufgefallen, dass er sich redlich bemühte, sachlich und fachlich zu wirken und ausländerfeindliche Rhetorik anfangs auch klug umschiffte. Dafür hatte der Hörbranzer BZÖ-Kandidat Hagen dieses Thema in ungustiöser Weise so oft bemüht, dass dann der auf staatsmännisch angelegte Diskussionskurs von Themessl im Wettstreit mit Hagen doch noch Gefahr lief, ins Rutschen zu kommen.

Mehr:
Themessl gibt die Verwendung falscher Zahlen zu und zahlt!
Kurt Greussing Auf dem Spielplatz der "Neandertaler-Rechten"
Über die FPÖ
Hold the Line
Biografie Dr. Kurt GREUSSING Read More......

Hohenemser FPÖ-Kunststücke?

Über Geschmack kann man sich streiten. In diesem Falle nicht.

Der Hohenemser FP-Stadtparteiobmann Horst Obwegeser bedauert geradezu, dass in Hohenems kein Bauantrag für eine Moschee vorliegt, gegen das man antireligiöse Gefühle wecken kann. Also wird einfach eine Minarettdiskussion erfunden, auch wenn keines in Planung ist.

Es geht dieser FPÖ Wahlkampagne nur darum, die Menschen gegeneinder aufzubringen, sie zu verdächtigen und mit Vorurteilen zu verunglimpfen. Wenn hin und wieder selber der eine oder andere FPÖ-Funktionär diesen gottlosen Schmarren glaubt, dann ist das keine Entschuldigung sondern ein Vorhalt. Nicht umsonst hat auch Kardinal Schönborn die FPÖ wegen ihrer Hasskampagnen als Störenfriede bezeichnet.

Wie religions- und freiheitsfeindlich die FPÖ ist, zeigt die Behauptung des damaligen FPÖ-Volksanwaltes Ewald Stadler, Kardinal Schönborn sei ein Freimaurer und der in der ganzen Welt bekannt gewordene und für die Ostkirchen so verdienstvolle Kardinal König sei es ebenso gewesen. Nun ist dieser Ewald Stadler wieder zu seinem Herrn und Meister Jörg Haider ins Nest geflüchtet, jenem Meister, der beim Betriebsjubiläum des FPÖ-Stadtparteiobmannes als Showeinlage eingeladen war.

Schlimm auch, dass man mit dem künstlich erzeugten Wirbel gegen die Veranstaltung des Jüdischen Museums und mit Unterstellungen auch Ressentiments wecken kann, die man in Hohenems bis zu diesem Zeitpunkt parteienübergreifend als Geschichte verstanden hatte.

Der Vorhalt, dass am Veranstaltungstag Wahlen sind, gilt in mehrfacher Hinsicht nicht. Die Ausschreibung und Organisation dieser Veranstaltung war längst getan als überraschend Nationalratswahlen angestzt worden sind. Für die österreichische Innenpolitik kann man wahrlich nicht das Jüdische Museum als Sündenbock zitieren. Und bei Veranstaltungsbgeinn sind auch die blauen Funktionäre wieder aus dem Wahllokal längst zurück.

Und hätte sich Herr Obwegeser die Einladung auch nur ein bisschen genauer angeschaut, dann hätte er mit Anerkennung bemerken können, dass das Jüdische Museum einen Referenten eingeladen hat, der wohl nie eine Sekunde daran gedacht hätte, nach Hohenems zu kommen und damit Hohenems bedeutsam zu finden, Hohenems seine Referenz zu erweisen. Dass eine solche international engagierte Persönlichkeit nicht einfach einen Termin um ein paar Tage verschieben kann, ist doch schon ohne weitere Nachfrage einleuchtend: Der Sohn aus der Kirchenbaumeisterfamilie Dominikus Böhm und Bruder von Gottfried Böhm (einziger deutscher Träger des Jay-Pritzker Architecture Prize 1986 nach dem ebenfalls einzigen Österreicher Hans Hollein) Paul Böhm. Vater Dominikus Böhm hat den Verdienst, der vom Zweiten Vatikanischen Konzil geforderten intensiven Teilnahme der Gemeinde am Gottesdienst im Kirchenbau Form gegeben zu haben. Aber so etwas ist in der FPÖ sowieso keine Leistung. Da zählt nur Bierdunst.

Mehr:
Dominikus Böhm
Paul Böhm
Gottfried Böhm
Die Presse: FPÖ für Schönborn "Störenfried"
Veranstaltung Jüdisches Museum Hohenems
Rüffel für Themessl
Verschwörungstheorien und Verkleidungskünste: Ewald Stadler und die FPÖ
FP-Stadtrat Obwegeser ist gegen Minarettdiskussion Read More......

Streut Bernhard Themessl (FPÖ) Sudelgerüchte?

Streut Bernhard Themessl (Hohenems, FPÖ) Sudelgerüchte?


ORF-V Online:

"Der Vorarlberger FPÖ-Nationalratsabgeordnete Bernhard Themessl sagte Freitagmittag gegenüber Radio Vorarlberg, dass Strache am FPÖ-Wahlstand auf der Messe zusammengebrochen sei. Strache sagte zwei geplante Auftritte im ORF-Landesstudio Vorarlberg ab. Gegenüber der APA widerspricht FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky der Darstellung von Themessl. Er wies die Berichte über einen Zusammenbruch Straches als "Sudelgerücht" zurück."

Nun ja, wenn man im Wiener Strache-Büro sagt, dass der Himmel grün sei, dann muss das wohl auch so ein Hohenemser FPÖ-Funktionär sehen. Was ist dann aber ein solcher Abgeordneter in Wien wert, wenn er seinen Augen und Ohren weniger traut als dem Büroleiter der Wiener Strache-FPÖ?

Der ORF meldet auch, dass FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ins Krankenhaus Dornbirn eingeliefert wurde. Weil aber ein Haudegen wie Strache keinen Schwächeanfall haben kann, hat der FPÖ-Obmann Egger gegenüber der APA den Sachverhalt anscheinend umgekehrt und erklärt, "dass er sich in Spitalsbehandlung begeben habe".

Warum soll man solchen Politikern noch etwas glauben, wenn sie schon einen so banalen Vorfall verdrehen?

ORF-V: FPÖ-Chef Strache musste ins Spital
APA: Strache nach Magenkrämpfen in Spitalsbehandlung
Das Web nach dem Führerprinzip: Dieter Eggers VFR im Web Read More......

Das Web nach dem Führerprinzip: Dieter Eggers VFR im Web

Der VFR-Obmann und Strache-Statthalter Dieter Egger im Landhaus-Ausgedinge: Propaganda aus der Vorarlberger Amtskasse

Sucht man im Web eine Website der Vorarlberger FPÖ, dann findet man die der Wiener Strache-FPÖ. Wer dort auf das Bundesland Vorarlberg klickt, der kommt nicht zur FPÖ, der landet bei Dieter Eggers Wahlkampfseite von der letzten Landtagswahl. Andere Funktionäre gibt es für ihn nicht. Vorarlberg auch nicht. Auch nicht für die Strache-Partei. Strache ist die Partei in Wien und Dieter Egger sein direkter Wiener Statthalter für die FPÖ-Provinz Vorarlberg.

Auch den "Freiheitlichen Landtagsklub" gibt es nicht im Web. Das was sich dort als "Freiheitlicher Landtagsklub" ausgibt, ist wieder Dieter Eggers Website und nur mit Mühe findet man dann auch eine Webadresse für den "Freiheitlichen Landtagsklub", eine Kopie der Egger Seite, auf der sich der Feldkircher Fritz Amann präsentieren darf. Immerhin sein direkter Konkurrent um den nächsten Landesrats- und Parteiposten. Erst hat Fritz Amann - und nicht der Parteivorsitzende und Hohenemser! Egger - den Hohenemser FPÖ-Nationalratskandidaten Themessel zur Pressekonferenz begleitet, so quasi väterlich an die Hand genommen. Der weiß halt noch wie es in einer Partei funktionieren muss, denn schließlich war Fritz Amann einst Mitglied der Jungen Generation in der SPÖ.

Die FPÖ-Vorarlberg gibt es also nicht mehr. Die "Vorarlberger Freiheitlichen" so nennen sie sich jetzt, existieren nicht einmal im Web. Wenn sie überhaupt "irgendwie noch existieren", dann nur dank dem Landeshauptmann Sausgruber und der Vorarlberger ÖVP, welche den blaßen Fähnchenführer dieses Häufchens, Dieter Egger an die Brust genommen haben und ihm aus Steuermittteln ein Ausgedinge als Landesrat finanzieren.

Doch Dieter Egger will in dem bezügegepolsterten Ausgedinge noch lange bleiben, auch wenn er sich in der Strache-Partei nicht so wohl fühlt, wie er tut. Gelernt hat er von deren Ideologie jedoch rasch. Auf Ausländer schimpfen ist allemal besser als sich über ein Programm und Bürgeranliegen den Kopf zu zerbrechen. Wo sind die Zeiten, da die FPÖ das größte und umfassendste Wahlprogramm aller Vorarlberger Landesparteien hatten? Diese Zeiten sind vorbei und die FPÖ am Ende.

Doch halt. Da gibt es im Web tatäschlich noch eine "Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), Landesgruppe Vorarlberg". Die hat sich erhalten aus der Zeit, als Dieter Egger noch nicht wusste, ob er sich besser der Haider-FPÖ (=BZÖ) mit Gorbach anschliessen sollte oder der Strache FPÖ. Gerne hätte er sich schon mit der Haider-FPÖ zusammengetan, doch er musste fürchten, dass Gorbach zurück ins Land kommt. Dann wäre bei einer Führerpartei eben wieder Hubert Gorbach der "Chef" gewesen und das Ausgedinge hätte dieser allein kassiert. Nun gut: Nun gibt es noch die "Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), Landesgruppe Vorarlberg", deren einzige Aktivität eigentlich ist, mit der Strache-FPÖ zu prozessieren. Nicht ganz zu unrecht, denn sie sind die rechtlich eindeutige FPÖ-Landesorganisation nach dem Hin-und Her von Dieter Egger. Der ist nur mehr Fähnchenführer der "VFR".

VFR? Ja, das ist die offizielle Web-Abkürzung für "Vorarlberger Freiheitliche".

Mehr:

Blaue Parteienförderungsspiele
Google-Suche: FPÖ-Vorarlberg
Wer ist Dieter Egger?
Verschwörungstheorien und Verkleidungskünste
Streut Bernhard Themessl (FPÖ) Sudelgerüchte?
Neandertaler-Rechte
Hohenemser FPÖ-Kunststücke? Read More......

Wer ist Dieter Egger?

LINK: "Es ist ekelerregend, dass sich auf Einladung von Strache das Who is Who der europäischen Rechtsextremisten im österreichischen Parlament zusammenrottet", so Grosz.









Strache und sein Vorarlberger Statthalter Dieter Egger




"FPÖ agiert vor allem außerparlamentarisch" so titelte das unabhängie österreichische Nachrichtenmagazin Profil ein Interview mit dem Hohenemser Literaten Michael Köhlmeier. Von ORF-Vorarlberg dazu befragt, erklärte der Vorarlberger Obmann der Strache-FPÖ - der Hohenemser Dieter Egger - über die Äußerung seines international so beachteten Hohenemser Mitbürgers in "Vorarlberg Heute": "Das war das Dümmste, was ich von Michael Köhlmeier je gelesen habe."

Nun, wenn ein Intellektueller sich zur Tagespolitik äußert, dann ist das für die Betroffenen meist kein Lob. Aber das sollten gute Politiker ertragen können und vielleicht auch aus dem Reflektieren Nutzen ziehen. Aggressivität ist jedenfalls keine vernünftige Antwort.

Was also hatte Michael Köhlmeier in dem Interview gesagt, was machte Dieter Egger so aggressiv gegen einen weit über Österreichs Grenzen anerkannten Hohenemser Bürger?
profil: Untergräbt die FPÖ Ihrer Meinung nach den Parlamentarismus?
Köhlmeier: Das Programm der FPÖ besteht darin, gegen das Parlament zu sein, und daraus besteht auch ihre Attraktivität. Dieser Trend ist viel gefährlicher, als er zunächst scheint. Wir müssen uns nicht um eine rechte Partei innerhalb des Parlaments Sorgen machen. Wir müssen uns vor Antiparlamentarismus fürchten, der sich auch hinter der Anti-Europa-Stimmung verbirgt. Diese Tendenz ist antidemokratischer, als die FPÖ allein von ihrem Programm her je sein könnte. Wir haben uns mittlerweile eine falsche Vorstellung davon angeeignet, was das Parlament ist. Das Abgeordnetenhaus ist eine Institution, in der diskutiert wird, in der Politik gemacht wird, mit dem Kopf und mit dem Mund – nicht mit Steinen auf der Straße, nicht mit Waffen, die man aufeinander richtet. Aber das ist die Alternative. Es entspricht einer tief verwurzelten Intellektuellenfeindlichkeit, wenn Parteien wie die FPÖ behaupten, im Parlament werde nur herumgeredet. In Vorarlberg gibt es den Begriff des „Schnoarawackli“. Das ist einer, der Konflikte durch Reden löst. Man kann sich vorstellen, dass dies kein Ehrentitel ist.
Mehr: Schriftsteller Köhlmeier im profil-Gespräch

Stadler, Strache, Mölzer: Politische Vorbilder?

Blaue Parteienförderungsspiele

Das Web nach dem Führerprinzip: Dieter Eggers VFR im Web


Mehr: Was heißt hier lesen?

Dieter Egger ist - so Christian Ortner in seinem Kommentar in den Vorarlberger Nachrichten am 16.8.2008 - "für die Ländle-Schwarzen, berechenbar und pflegeleicht. Dieter Egger – der inzwischen in der Ausländerthematik keinen Millimeter von den Ansichten eines HC Strache abweicht – in der Regierungsverantwortung ist er Sausgruber allemal lieber als ihn auf der Oppositionsbank gegen Migranten poltern zu sehen." Damit bestätigen die VN und indirekt und unwidersprochen Sausgruber höchstpersönlich über den Hohenemser Dieter Egger das, was Michael Köhlmeier über die FPÖ generell gesagt hat.

Mehr: Markus Wallner, bitte warten!

Falsch, Christian Ortner von den Vorarlberger Nachrichten hat noch dazugelegt: Denn wenn man wirklich lesen kann, dann versteht man auch den Kontext, der da ist: Dieter Egger ist wegen des Landesrats "berechenbar und pflegeleicht", so wie wir das von Schoßhündchen kennen. Nimmt man ihm den Landesrat und auch das dazugehörige überpoportionale Gehalt, dann würde er poltern wie Strache. Das hält immerhin auch Sausgruber für demokratiepolitisch so gefährlich, dass er Dieter Egger und die FPÖ aus dem Steuertopf still stellt.

Mehr: Beleidigende Misstöne von Dieter Egger über Michael Köhlmeier

Dagegen die öffentliche Meinung über Michael Köhlmeier:

"Derzeit berühmtester Hohenemser Kulturschaffender ist der Schriftsteller Michael Köhlmeier, der mit seiner Gattin, der Schriftstellerin Monika Helfer in Hohenems wohnhaft ist" so beschreibt die Stadt Hohenems nicht ohne Stolz ihren international angesehenen Bürger auf der Stadtwebsite.

Mehr: Wissenswertes - Stadt Hohenems

Als der Autor eben erst mit dem Österreichischen Würdigungspreis für Literatur ausgezeichnet worden ist, hielt Freund Reinhold Bilgeri die Laudatio, in der er Köhlmeiers Durchbruch als Erzähler klassischer Stoffe, als einer der bedeutendsten Romanciers der deutschen Gegenwartsliteratur und intellektuelle Autorität auch außerhalb des Literaturbetriebes lobte.

Mehr: Hohe Auszeichnung für Michael Köhlmeier Read More......

Neandertaler-Rechte

Vorarlbergs Strache-Statthalter Dieter Egger will sich waschen

Letzte Meldung. Neandertaler und moderner Mensch haben genetisch nicht viel gemein. Ein internationales Forscherteam hat das Erbgut des Neandertalers neu entschlüsselt. Da das Mitochondriengenom der Neandertaler sich von dem des Homo sapiens aber sehr deutlich unterscheidet, glauben die Forscher nun einen weiteren Hinweis dafür zu haben, dass beide Menschenarten sich nicht miteinander fortgepflanzt haben. Die Wissenschaftler hatten Proben von 38000 Jahre alten Neandertalerknochen untersucht.

Mehr: Ein kleines Stück Neandertaler

Zum Vergrößern anklicken

Neandertaler Rechte. Niall Ferguson, ein schottischer Historiker und Wirtschaftswissenschafter, Professor an der Harvard Universität (Cambridge, USA), hat in einem Aufsatz in der New York Times vom 4. April 2004 den Neandertaler (-Rechten) als Österreicher beschrieben, der auf die multikulturellen Änderungen mit demagogischen Wahl- und Medienkampagnen in der Form der Ausländerfeindlichkeit antwortet.

Dabei kritisiert er den demagogischen Backlash nicht zuerst aus humanen Gesichtspunkten sondern vor allem aus seinem ökonomischen Fachwissen heraus: Die Demagogie liegt nämlich vorallem darin, zu verschweigen, dass dann das Pensions- und Gesundheitssystem nicht mehr finanziert werden kann.

Die offene Ausländerfeindlichkeit österreichischer Parteien wie FPÖ, BZÖ und nicht unerheblicher Teile der ÖVP scheinen damit alles andere denn eine gute Werbung für internationale Investoren und Österreich zu sein und sind fachkundig als nationale ökonomische Verarmungspolitik beschrieben. Und wahrscheinlich ist es auch eine Beleidigung. Für die Neandertaler!

Mehr: Kurt Greussing Auf dem Spielplatz der "Neandertaler-Rechten" Read More......